Fast 4.000 Kleine Anfragen beantwortet

Berlin: (hib/PK) Die Bundesregierung hat in der vergangenen Legislaturperiode 3.953 Kleine und 15 Große Anfragen beantwortet. In lediglich 43 Fällen gingen Kleine Anfragen auf die Koalitionsfraktionen von Union und SPD zurück, wie aus der Antwort (19/5619) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/5060) der FDP-Fraktion hervorgeht. Das entspricht einem Anteil von 1,1 Prozent.

Ferner beantwortete die Bundesregierung in der zurückliegenden Wahlperiode 14.109 schriftliche und 3.139 mündliche Fragen. In 1.471 Fällen gingen schriftliche Fragen auf die Koalitionsfraktionen von Union und SPD zurück, das entspricht einem Anteil von 10,4 Prozent. Union und SPD stellten zudem 69 mündliche Fragen, ein Anteil von 2,2 Prozent am Gesamtvolumen.

In der Antwort wird darauf hingewiesen, dass es nicht Bestandteil der parlamentarischen Kontrollfunktion des Bundestages sei, frei verfügbare Informationen durch die Bundesregierung zusammentragen und anschaulich aufbereiten zu lassen.