Kommunal-Kombi kein Erfolg

Berlin: (hib/CHE) Die Inanspruchnahme des Bundesprogramms Kommunal-Kombi blieb deutlich hinter den politischen Erwartungen zurück. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/5535) auf eine Kleine Anfrage (19/4677) der AfD-Fraktion. Vor allem die Verpflichtung der strukturschwachen Kommunen beziehungsweise Länder zur Kofinanzierung der zusätzlichen Arbeitsplätze stellte eine nur schwer überwindbare Hürde auf dem Weg zu einer größeren Auslastung des Programms dar. Auf individueller Ebene seien Lock-in, Substitutions- und Verdrängungseffekte zu beobachten gewesen, schreibt die Regierung. Das Bundesprogramm startete 2008 und war bis Ende 2012 befristet.