Teilnahmepflicht bei Integrationskursen

Berlin: (hib/STO) Im vergangenen Jahr sind 257.925 Personen zur Integrationskursteilnahme verpflichtet worden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (19/5779) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/4155) hervor. Danach wurden in der ersten Hälfte des laufenden Jahres 81.474 Personen zur Integrationskursteilnahme verpflichtet.

Wie die Bundesregierung weiter ausführt, müssen zur Integrationskursteilnahme verpflichtete Kursteilnehmer ordnungsgemäß am Integrationskurs teilnehmen. Die verpflichtenden Behörden müssen den Angaben zufolge „die von ihnen ausgesprochenen Verpflichtungen nachhalten und etwaige Verstöße prüfen“. Das Gesetz regele Sanktionsmöglichkeiten für den Fall, dass Kursteilnehmer schuldhaft beziehungsweise ohne wichtigen Grund gegen ihre Teilnahmepflicht verstoßen. Die verpflichtenden Behörden seien für die Sanktionierung zuständig.