Einsatz von Chemiewaffen in Syrien

Berlin: (hib/AHE) Nach Kenntnis der Bundesregierung sind in vier durch unabhängige Untersuchungen bestätigten Fällen chemische Kampfstoffe durch das Assad-Regime eingesetzt worden. Das geht aus der Antwort (19/5517) auf eine Kleine Anfrage (19/4965) der AfD-Fraktion hervor, in der die Bundesregierung unter anderem auf die Beantwortung einer schriftlichen Frage der Abgeordneten Helin Evrim Sommer (Die Linke) im April dieses Jahres (19/1763). Demnach handle es sich um Untersuchungen des Joint Investigative Mechanism der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW) und der Vereinten Nationen (VN). Diese hätten das Assad-Regime für den Einsatz von Chemiewaffen in den Orten Talmenes, Sarmin und Khan Shaykhun in den Jahren 2014 bis 2017 verantwortlich gemacht.

Die „Fact Finding Mission“ der OVCW habe zwischen April 2014 und März 2018 aus 390 Meldungen zu Einsätzen von Chemiewaffen 74 für eigene Ermittlungen ausgewählt. Bisher abgeschlossene Untersuchungen kommen in insgesamt 16 Fällen zu dem Ergebnis, dass im bewaffneten Konflikt in Syrien chemische Waffen eingesetzt oder wahrscheinlich eingesetzt worden sind. Die Untersuchungen der OVCW in weiteren Fällen, unter anderem zum mutmaßlichen Einsatz von Chemiewaffen am 7. April 2018 in Duma, dauerten an.