Hardware-Nachrüstungen bei Lieferautos

Berlin: (hib/HAU) Eine Kostenübernahme durch die Fahrzeughersteller bei der Hardware-Nachrüstung von schweren Kommunalfahrzeugen sowie Handwerker- und Lieferfahrzeugen war nach Aussage der Bundesregierung „nie geplant“. Das geht aus der Antwort (19/5622) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/5023) hervor. Die Bundesregierung habe von Beginn an ein Förderkonzept entsprechend der Förderung der Hardware-Nachrüstung von ÖPNV-Bussen geplant, heißt es in der Antwort.

Darin gibt die Regierung die Zahl der in den von Stickstoffdioxid-Grenzwertüberschreitungen betroffenen Kommunen zugelassenen schweren Kommunalfahrzeuge mit etwa 28.000 an. In den Städten mit Grenzwertüberschreitungen und den anliegenden Kreisen kommen nach Schätzungen der Regierung etwa 945.000 Handwerker- und Lieferfahrzeuge für Hardwarenachrüstungen in Betracht.

Die Veröffentlichung der entsprechenden Förderrichtlinien für die Nachrüstung werde zeitnah erfolgen, kündigt die Regierung an. Die Förderrichtlinie werde bis zum 31. Dezember 2020 gelten.

Zur Beantwortung der Frage, wann die ersten Hardware-Nachrüstungen abgeschlossen sein sollen, heißt es in der Antwort: „Die Bundesregierung arbeitet bereits an den notwendigen Grundlagen, sodass Nachrüstsysteme durch das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) eine Allgemeine Betriebserlaubnis (ABE) schnellstmöglich erhalten können und eine Nachrüstung der Fahrzeuge erfolgen kann.“