Europäische Arbeitslosenversicherung

Berlin: (hib/HLE) Wie die diskutierte europäische Arbeitslosenrückversicherung finanziert werden soll, will die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/5685) erfahren. Die Bundesregierung soll angeben, ob der Beitrag sich an der Höhe des Bruttoinlandsprodukts orientieren soll und ob er einmalig oder regelmäßig gezahlt werden soll. Außerdem wird gefragt, ob die Arbeitslosenrückversicherung ähnlich dem Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) selbst Finanzmittel am Markt aufnehmen oder lediglich die von den Mitgliedstaaten gezahlten Beiträge als Kredite einsetzen darf.