Zulassung von Pflanzenschutzmitteln

Berlin: (hib/EIS) Die Verfahren zur Zulassung von Pflanzenschutzmitteln in Deutschland und den EU-Mitgliedsstaaten sollen besser aufeinander abgestimmt werden. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung (19/5827) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/5405) hervor. Die Abgeordneten hatten kritisiert, dass alle in Deutschland eingereichten Zulassungsanträge erneut geprüft würden, auch wenn andere prüfende EU-Mitgliedsstaaten im zonalen Zulassungsverfahren bereits eine Bewertung anhand einheitlicher gemeinsam vereinbarter EU-Grundsätze vorgenommen hätten. Dazu heißt es in der Antwort, dass die Leitung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL), das nach Pflanzenschutzgesetz die Funktion der koordinierenden Stelle innehat, angewiesen habe, die Bemühungen zur Harmonisierung der entsprechenden Verfahren zu verstärken. Um dieses Ziel zu erreichen, sollen zum Beispiel vertrauensbildende Maßnahmen wie gegenseitige Auditierungen der zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten entwickelt werden.