Anis A. zugeordnete Asservate

Berlin: (hib/STO) Asservate, die im Nachgang des Anschlages auf dem Breitscheidplatz am 19. Dezember 2016 in Berlin in den Besitz von Polizei und Sicherheitsbehörden gelangten und dem Attentäter Anis A. zugeordnet wurden, listet die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/5956) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/5184) auf. Danach handelt es sich bei den Asservaten neben einer Geldbörse, einem analogen Fotoapparat und einem auf „Anis Amir“ ausgestellten Entlassungsschein der JVA Ravensburg vom 1. August 2016 unter anderem um zwei Mobiltelefone.

Die Auswertung der Anis A. zugeordneten Asservate erfolgte den Angaben zufolge durch das Bundeskriminalamt (BKA). Mit der Auswertung sei unmittelbar nach Bekanntwerden beziehungsweise Vorliegen der Asservate/Daten begonnen worden. Der überwiegende Teil der Auswertung - vor allem der Mobiltelefone - sei „mit Hochdruck und zeitnah umgesetzt und in etwa im Juni 2017 abgeschlossen“ worden.

Wie aus der Antwort weiter hervorgeht, hat das BKA die vollumfänglichen Datensicherungen der Mobiltelefone in der Zeit vom 2. bis 10. Januar 2017 dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) zur Verfügung gestellt. Zuvor habe das BKA erste Daten der Mobiltelefone an das BfV übermittelt. Das BfV habe diese Informationen nach Erhalt ausgewertet.