Vergütungsregeln im Weltpostverein

Berlin: (hib/PEZ) Um die Endvergütungsregeln des Weltpostvereins geht es in der Antwort (19/6025) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/5559). Dabei äußert sich die Bundesregierung zu umsatzsteuerrechtlichen Fragen und Auswirkungen auf die Wettbewerbsfähigkeit von Online-Händlern. Sie weist auch auf Unterschiede in der Wettbewerbslandschaft der USA und Deutschlands hin, was eine Vergleichbarkeit hinsichtlich geschäftlicher Beziehungen zu China erschwere. Außerdem erläutert die Bundesregierung Anpassungen und Neuerungen, mit denen der Weltpostverein auf weltweite Entwicklungen reagiert hat.