Zukunftsdialog Soziale Netzwerke

Berlin: (hib/mwo) Seit der Auftaktveranstaltung am 28. September 2018 haben bisher keine weiteren Sitzungen oder Veranstaltungen des Zukunftsdialogs Soziale Netzwerke stattgefunden. Weitere Veranstaltungen sind für das Jahr 2019 in Planung. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (19/6078) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/5740) zu Einzelheiten der Veranstaltungsreihe hervor. Der Zukunftsdialog Soziale Netzwerke befinde sich derzeit im Stadium des internen Meinungsaustauschs, bei dem eine offene Aussprache gewünscht sei. Dies setze eine vertrauliche Behandlung der Meinungsäußerungen voraus, heißt es weiter in der Antwort, der eine Auflistung der Teilnehmer an der Auftaktveranstaltung beigefügt ist.

Wie das Bundesjustizministerium in dem Schreiben erläutert, stellt der Zukunftsdialog Soziale Netzwerke ein neues Gesprächsformat dar, das dem Austausch mit den beteiligten Kreisen zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) zum Inhalt hat, aber auch weitere Themen der zivilgesellschaftlichen Debatte rund um das Thema „Hate Speech“ in den sozialen Netzwerken aufnimmt. Die konkreten Einzelthemen seien noch nicht festgelegt. Die Abgeordneten wollten auch wissen, welche Ansätze zur Fortentwicklung des NetzDG das Ministerium derzeit verfolgt, prüft oder erwägt. Dazu heißt es in der Antwort, der diesbezügliche interne Prüfungs- und Entscheidungsprozess sei noch nicht abgeschlossen.