Schrittweises Ende des fossilen Wirtschaft

Berlin: (hib/SCR) Die Bundesregierung sieht als Konsequenz aus ihrem klimapolitischen Leitbild die „Notwendigkeit einer schrittweisen Abkehr von der Verbrennung fossiler Energieträger“. „Die deutsche Klimaschutzpolitik orientiert sich am Leitbild einer weitgehenden Treibhausgasneutralität“, zitiert die Bundesregierung in einer Antwort (19/6178) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/5693) aus dem im November 2016 beschlossenen „Klimaschutzplan 2050“.

Die AfD hatte in der Anfrage eine in einem Zeitungsartikel zitierte Aussage des Staatssekretärs im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Jochen Flasbarth, thematisiert. Dieser hatte laut Darstellung der AfD Mitte September 2018 auf einer Konferenz in Kalifornien vom kommenden Ende der fossilen Wirtschaft gesprochen. Laut Antwort hat Flasbarth damit als Vertreter der Bundesregierung „eine in der Bundesregierung unstrittige Tatsache dargestellt“.