FDP will schnelleren Glasfaserausbau
Berlin: (hib/HAU) „Digitalisierung im 21. Jahrhundert - Digitale Infrastruktur im Glasfaserausbau“ hat die FDP-Fraktion einen Antrag (19/6398) betitelt, der am Donnerstag durch den Bundestag beraten werden soll. Die Liberalen fordern darin die Bundesregierung unter anderem auf, die Attraktivität des Glasfaserausbaus in ländlichen Regionen zu erhöhen, indem der Ausbau von Regionen mit Förderbedarf beim Glasfaserausbau gebündelt in Regions-Clustern ausgeschrieben wird. Im Interesse eines schnelleren Ausbaus der Glasfaserinfrastruktur in der Fläche sollen nach den Vorstellungen der FDP-Fraktion auch innovative Verlegetechniken, wie beispielsweise Micro-Trenching, gefördert werden, „um Glasfaser bis zur Haustür als Standard und nicht als Privileg zu etablieren“.
Weiterhin plädieren die Abgeordneten dafür, die Versorgung von Unternehmen mit schnellem Internet mit Hilfe von Gigabit-Gutscheinen zu fördern. Unternehmen sollten sich nach dem „First Come-First-Serve“-Prinzip um eine Teilfinanzierung der Einrichtung eines Glasfaseranschlusses bewerben können. Unter den insgesamt acht Forderungen findet sich auch jene nach Einrichtung eines Gigabit-Grundbuches, in dem alle staatlichen, teilstaatlichen und privaten Institutionen ihre Glasfaserinfrastruktur verpflichtend, unabhängig des Anwendungsbereiches des Netzes, eintragen müssen. Dies sei nötig, um eine transparente Übersicht über die mit Breitband unterversorgten Gebiete zu erhalten und die Fördermittel zum Glasfaserausbau zielgerichtet einsetzen zu können.
Zur Begründung ihres Vorstoßes verweist die FDP Fraktion darauf, dass sowohl für innovative Wirtschaftsfelder als auch für Smart Home und Smart Living schnelle Datennetze eine unabdingbare Grundvoraussetzung seien. Dies bedeute, dass überall und flächendeckend in Deutschland modernste und leistungsfähige Netze gebraucht werden, sowohl als Festnetz als auch als Mobilfunknetz, da beides einander bedinge. Schließlich sei eine Grundlage für ein flächendeckendes, schnelles Mobilfunknetz ein bundesweites Glasfasernetz, an das die Sendemasten angeschlossen werden können.
Kritisiert wird von den Liberalen in diesem Zusammenhang die „Stückwerk-Politik der Großen Koalition“. Festnetz gesondert vom Mobilfunk und beim Mobilfunk 3G, 4G und 5G jeweils isoliert zu betrachten, sei „weder innovativ noch zielführend“. Gerade für den anstehenden 5G-Ausbau sei ein modernes Hochgeschwindigkeitsglasfasernetz notwendig. „Nur eine Strategie, die alle Netze zusammendenkt, kann am Ende erfolgreich sein und eine echte Verbesserung der digitalen Infrastruktur in Deutschland bewirken“, heißt es in dem Antrag.
Dass dies notwendig sei, zeige eine Studie aus dem Jahr 2017, wonach Deutschland bei einem weltweiten Vergleich der durchschnittlich verfügbaren Breitbandgeschwindigkeiten nur Rang 25 belege. Ebenso gravierend zeige ein Bericht des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) zur aktuellen Breitbandverfügbarkeit aus dem Mai 2018 auf, dass im ländlichen Raum sogar jeder Zweite keinen Zugang zu schnellem Internet mit mindestens 50 Mbit/s habe. Die gleiche Erhebung stelle auch dar, dass in Gewerbegebieten nur 88 Prozent aller Firmen Breitbandinternet mit mindestens 50 Mbit/s nutzen könnten. Von Firmen in Mischgebieten seien es nur 79 Prozent. Diese mangelhafte Breitbandabdeckung gefährde den wirtschaftlichen Erfolg Deutschlands, da Unternehmen schnelles Internet benötigten, um innovative Produkte entwickeln zu können, schreibt die FDP-Fraktion.