Abgeflossene Bundesmittel für Breitband

Berlin: (hib/HAU) Aus dem Bundesförderprogramm Breitbandausbau sind in den Jahren 2016, 2017 und 2018 insgesamt 82,18 Millionen Euro an Kommunen, Städte und Kreise geflossen (Stand: 29. November 2018). Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (19/6486) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/6114) hervor. In der Antwort werden die an die einzelnen Kommunen, Städte und Kreise ausgezahlten Summen aufgeführt.

Wie die Regierung schreibt, werden die Gelder ausbezahlt, „wenn ein bestandskräftiger Zuwendungsbescheid vorliegt, Ausgaben durch die jeweiligen Zuwendungsempfänger getätigt wurden und ein Verwendungsnachweis vorgelegt wurde“. Der Erfolg des Breitbandprogramms, so heißt es in der Antwort weiter, bemesse sich an der Anzahl der Bewilligungen und nicht am Mittelabfluss.

Im Rahmen der Offensive „Digitales Klassenzimmer“ seien im Zusammenhang mit der Förderung in „weißen Flecken“ durch die zuständigen Gebietskörperschaften Fördermittel für 5.972 Schulen beantragt worden, teilt die Bundesregierung mit. Da sich die Projekte noch in der Umsetzung befänden, könne noch keine Aussage zu den erstellten Anschlüssen getroffen werden, heißt es in der Vorlage.