Zielfahrplan für die Rhein-Main-Region

Berlin: (hib/HAU) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt Nachfragen zum Zielfahrplan 2030 des Deutschland-Takts für die Region Mannheim, Frankfurt und Darmstadt. In einer Kleinen Anfrage (19/6543) verweisen die Abgeordneten auf den vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) am 9. Oktober 2018 veröffentlichten Zielfahrplan 2030 zum Deutschland-Takt. Am 6. November sei als Ergebnis positiver Bewertungen im Rahmen der Nutzen-Kosten-Analysen die Veröffentlichung der aus dem Potenziellen in den Vordringlichen Bedarf des Bundesschienenwegeausbaugesetzes (BSWAG) aufgestiegenen Projekte erfolgt.

Bestandteil der vorgerückten Projekte sind laut der Vorlage die Bahnknoten Frankfurt und Mannheim, „die weit über die Region hinausgehenden Nutzen für einen funktionierenden Bahnverkehr haben“. Anders als es der Bundesverkehrswegeplan 2030 noch vorgesehen habe, gehe das BMVI nun im Fall des Bahnknotens Frankfurt von einem ausschließlich für den Fernverkehr vorgesehenen Fernbahntunnel aus, schreiben die Grünen. Offen bleibe, inwieweit diese Pläne mit dem Programm „Frankfurt RheinMain plus“ und den derzeitigen sich in der Planung befindenden Umbaumaßnahmen des Frankfurter Hauptbahnhofs vereinbar sind. Zudem seien im Fall des Hauptbahnhofs Darmstadt einige Abweichungen des Zielfahrplans 2030 des Deutschland Takts zu dem noch vom Bundesverkehrswegeplan 2030 unterstellten Zielfahrplan ersichtlich und damit andere Schwerpunkte in puncto Fernverkehr gelegt, heißt es in der Kleinen Anfrage.