Lage in Hotspots verbesserungswürdig

Berlin: (hib/JOH) Die Bundesregierung sieht angesichts der „teilweise unbefriedigenden Lebensbedingungen“ in den EU-„Hotspots“ in Griechenland Verbesserungsbedarf. So seien ihr Berichte von Nichtregierungsorganisationen über einen Anstieg von Suizidversuchen sowie von sexualisierter Gewalt insbesondere im „Hotspot“ von Lesbos bekannt, schreibt sie in einer Antwort (19/6608) auf eine Kleine Anfrage (19/5320) der Fraktion Die Linke. Die griechischen Behörden weise diese Vorwürfe jedoch zurück.

Die Bundesregierung betont, Deutschland unterstütze die Asylverfahren in den „Hotspots“ durchgehend seit Oktober 2015 durch die Entsendung von Mitarbeitern an das Europäische Unterstützungsbüro für Asylfragen (EASO). Im November 2018 befanden sich zudem 23 Mitarbeiter des entsendenden Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) vor Ort.

Insgesamt habe das „Hotspot“-Konzept trotz aller Mängel in den vergangenen Jahren einen bedeutenden Beitrag dazu geleistet, die Migrationssteuerung in Griechenland und Italien unter schwierigen und wechselnden Bedingungen zu verbessern. Es seien Aufnahmekapazitäten geschaffen worden, „die angesichts hoher Anlandungszahlen vor allem auf den griechischen Inseln weiterhin dringend notwendig sind“.