FDP fragt nach Digitalisierungs-Strategie

Berlin: (hib/LBR) Die Umsetzungsstrategie „Digitalisierung gestalten“ ist Thema einer Kleinen Anfrage (19/6734) der FDP-Fraktion. Darin wollen die Abgeordneten erfahren, in welchem Zeitraum die Umsetzungsstrategie entwickelt wurde und welches Ministerium federführend ist. Zudem interessiert die Fraktion, welche einzelnen Maßnahmen unter Finanzierungsvorbehalt stehen und welche Vorhaben nicht in die Strategie aufgenommen wurden. In der Vorbemerkung schreiben die Fragesteller, die 156-seitige Zusammenstellung an Einzelmaßnahmen sei eine „nicht abschließende Bestandsaufnahme“, die in „Umfang, Gewichtung oder zeitlicher Ordnung willkürlich“ sei und bei der oftmals zeitlich definierte Meilensteine fehlen.