Einsatz in internationalen Polizeimissionen

Berlin: (hib/STO) Im Jahr 2017 sind insgesamt 176 Beamte der Polizeien des Bundes und der Länder sowie der Zollverwaltung in internationale Polizeimissionen und das bilaterale Polizeiprojekt German Police Project Team (GPPT) Afghanistan entsandt worden. Im Jahr zuvor waren es noch 302 Beamte, wie aus dem als Unterrichtung durch die Bundesregierung vorliegenden „Bericht über das deutsche Engagement beim Einsatz von Polizistinnen und Polizisten in internationalen Polizeimissionen 2017“ (19/6540) weiter hervorgeht. Danach waren 2017 durchschnittlich stets 126 Beamte nach 153 im Jahr 2016 im Einsatz.

Trotz einer Zunahme der ausgeschriebenen Stellen ist laut Vorlage ein Rückgang der eingegangenen Bewerbungen und der entsandten Polizisten zu verzeichnen, „Dies liegt an der derzeitigen Herausforderung im Inland (Einstellungsoffensive, innere Lage)“, heißt es in dem Bericht weiter. Hinzu komme, dass zunehmend Missionen in frankophonen Einsatzgebieten stattfinden, in denen deutsche Polizisten wegen der Sprachanforderungen in Französisch weiter unterrepräsentiert sind. Zugleich manifestiere sich hier „eine insgesamt zurückhaltende Bereitstellung von Personal für neu eingerichtete oder aufwachsende Missionen (beispielsweise Libyen, Irak) durch die deutschen Entsender“. Darüber hinaus dürften den Angaben zufolge „auch die Frontex-Einsätze, an denen sich auch Polizistinnen und Polizisten der Länder beteiligt haben, zu dem personellen Rückgang in mandatierten Friedensmissionen beigetragen haben“.