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Deutscher Bundestag - Archiv

Plattform „Reconquista Germanica“

Inneres und Heimat/Antwort - 09.01.2019 (hib 13/2019)

Berlin: (hib/STO) Das Netzwerk „Reconquista Germanica“ ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (19/6562) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/6202). Danach ist dieses Netzwerk „mangels tatsächlicher Erkenntnisse über rechtsextremistische Bestrebungen kein Beobachtungsobjekt des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV)“. Wie die Bundesregierung weiter ausführt, liegen ihr daher nur öffentlich zugängliche Informationen zu „Reconquista Germanica“ vor.

Diese Plattform wurde der Antwort zufolge im September 2017 im Rahmen des beim BfV betriebenen Internet-Monitorings der „Koordinierten Internetauswertung Rechtsextremismus“ festgestellt. „Reconquista Germanica“ solle nach eigenen Angaben allen „Patrioten“ die Möglichkeit einer „effektiven Vernetzung“ und der „Bündelung von Kräften“ bieten, schreibt die Bundesregierung. Bei „Reconquista Germanica“ handele es sich um eine Vernetzungs- und Kommunikation-Plattform, die auch von Personen des rechtsextremistischen Spektrums genutzt werde. Im Zuge des Bundestagswahlkampfes 2017 habe festgestellt werden können, dass Aktivisten über „Reconquista Germanica“ gezielt „Online-Attacken“ auf politische Gegner organisiert haben.

„Auch nach der Bundestagswahl konnten onlinebasierte Aktionsformen registriert werden“, heißt es in der Vorlage weiter. „Reconquista Germanica“ sei hierarchisch organisiert und fordere vom Nutzer nachweisbare Aktivität, um in höhere Positionen vorrücken zu können. Dadurch erfolge eine beabsichtigte Auslese und Begrenzung der Nutzer.