Rüstungsgütergenehmigungen für Brasilien
Berlin: (hib/PEZ) Kriegswaffengenehmigungen für den Export nach Brasilien stehen im Mittelpunkt der Antwort (19/6712(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage (19/6002(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der Fraktion Die Linke. Darin listet die Bundesregierung detailliert Ausfuhrgenehmigungen nach Art des Rüstungsgegenstands und Jahr auf. Sie äußert sich auch zu Re-Exporten von Rüstungsgütern, die ursprünglich für Brasilien bestimmt waren. Die Abgeordneten hatten ihre Anfrage vor allem mit erwarteten politischen Verschiebungen in Brasilien begründet, die internationale Rüstungskonzerne auf gute Geschäfte hoffen ließen.