Mobile Registrierteams

Berlin: (hib/STO) Mobile Registrierteams zur Registrierung von Flüchtlingen sind Thema der Antwort der Bundesregierung (19/6771) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/6317). Wie die Fraktion darin schrieb, waren nach einem Bericht der Zeitung „Münchener Merkur“ Mitte Oktober 2015 insgesamt 130 sogenannte Mobile Registrierteams deutschlandweit im Einsatz. Ihr Auftrag: „Auf Zuruf dort hinfahren, wo viele unregistrierte Flüchtlinge sind, und deren Daten erfassen“, zitierte die Fraktion aus dem Bericht.

Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort ausführt, wurde der Einsatz von mobilen Teams im Herbst 2015 zwischen dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) vereinbart. Die Zahl der Registrierteams sei variabel gewesen.

Eingesetzt wurden den Angaben zufolge grundsätzlich 100 Teams mit Personal der Zollverwaltung, das zum Bamf abgeordnet wurde. Diese seien je nach der Zahl der Anforderungen der Teams seitens der Bundesländer durch Bundeswehrteams ergänzt, die ebenfalls zum Bamf abkommandiert worden seien. Auf diese Weise seien bis zu 190 Teams zustande gekommen. Die Teamstärke habe grundsätzlich zwei Personen betragen; die mobilen Teams seien je nach örtlicher Bedarfslage im Einzelfall aufgestockt worden.

Von der Zollverwaltung wurden laut Vorlage von September 2015 bis Januar 2017 Mitarbeiter an das Bamf abgeordnet. Die Kommandierungen von der Bundeswehr fanden der Antwort zufolge von September 2015 bis Juni 2016 statt.