Treffen von Inlandsgeheimdiensten

Berlin: (hib/STO) Nach Treffen europäischer Inlandsgeheimdienste fragt die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (19/6729). Darin schreibt die Fraktion, das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) nehme mit den Inlandsgeheimdiensten aller anderer EU-Mitgliedstaaten sowie Norwegens und der Schweiz am sogenannten „Berner Club“ teil. Im Jahr 2001 habe der Club eine „Counter Terrorism Group“ (CTG) gegründet, in der sich die Mitglieder regelmäßig über Vorkommnisse austauschen und Reaktionen beraten. Wissen wollen die Abgeordneten unter anderem, welche Treffen des „Berner Clubs“ und der „Counter Terrorism Group“ im vergangenen Jahr stattgefunden haben und welche weiteren geplant sind.