Aufbauhilfe für die Ukraine

Berlin: (hib/AHE) Die KfW-Entwicklungsbank hat seit 2014 Kredite in Höhe von insgesamt 350 Millionen Euro an die Ukraine mit einer Bürgschaft der Bundesrepublik Deutschland vergeben. Wie aus der Antwort der Bundesregierung (19/6211) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/5211) hervorgeht, wurde dabei ein Kredit in Höhe von 200 Millionen Euro zur Finanzierung eines Beitrags zum ukrainischen Einlagensicherungsfonds (ESF) eingesetzt. Damit leiste die KfW-Unterstützung einen Beitrag zur wirtschaftlichen Entwicklung und Vermögenssicherung der ärmeren und mittleren Bevölkerungsschichten. „Ziel des Projektes ist die Stärkung des Anlegervertrauens in den lokalen Bankensektor, um die Refinanzierungsmöglichkeiten der Banken nachhaltig auszubauen und das Bankensystem zu stabilisieren.“ Ein zweiter Kredit in Höhe von 150 Millionen Euro werde für die Rehabilitierung von vier Umspannstationen in der östlichen Ukraine genutzt. Ziel des Vorhabens sei es, einen signifikanten Beitrag zur Steigerung der Energieeffizienz in der Ukraine sowie zur Sicherung einer stabilen Stromversorgung im teilweise beschädigten ukrainischen Stromnetz zu leisten.