Hohe Arbeitsgruppe für Sicherheitspolitik

Berlin: (hib/AHE) Nach dem erstmals seit sechs Jahren wieder zustande gekommenen Treffen der deutsch-russischen Hohen Arbeitsgruppe für Sicherheitspolitik im November 2018 erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (19/6696). Die Abgeordneten erkundigen sich unter anderem, auf wessen Initiative das Treffen einberufen wurde, welche Vertreter der Bundesregierung und der russischen Regierung teilnahmen und welche Resultate bei den Themen Sicherheitspolitik, Rüstungskontrolle, Nato-Russland-Beziehungen, INF-Vertrag sowie Syrien- und Ukraine-Konflikt erzielt werden konnten.