Speicherungen in EU-Datenbanken
Berlin: (hib/STO) „Zahlen zu Speicherungen in polizeilichen EU-Datenbanken (2018)“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (19/6879). Darin erkundigt sich die Fraktion danach, wie viele Personen nach Kenntnis der Bundesregierung derzeit im Europol-Analyseprojekt „Travellers“ als „ausländische Kämpfer“ gespeichert und wie viele davon von Europol als solche bestätigt sind. Ferner fragt sie unter anderem, welche Zahlen zu Personenausschreibungen der Bundesregierung für das Jahr 2018 mit dem Stichtag 31. Dezember zu den verschiedenen Interpol-Datenbanken bekannt sind.