Ausstattungshilfen für Tunesien
Berlin: (hib/AHE) In Bezug auf Materialhilfen der Bundespolizei und des Bundeskriminalamts im Rahmen der Ertüchtigungsinitiative sind im ersten Quartal 2018 Ausstattungshilfen für Tunesien in Höhe von rund 320.000 Euro geleistet worden. Das geht aus der Antwort (19/6338(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke hervor (19/5546(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Darin verweist die Bundesregierung auf eine frühere Antwort (19/2142(Dokument, öffnet ein neues Fenster)), derzufolge diese Mittel vor allem für ein automatisiertes ballistisches Identifikationssystem für das tunesische Innenministeriums verwendet worden seien.