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23.01.2019 Inneres und Heimat — Antwort — hib 80/2019

Aktion „Dein Land. Deine Zukunft. Jetzt!“

Berlin: (hib/STO) Über den von ihr beabsichtigten Zweck der Plakataktion „Dein Land. Deine Zukunft. Jetzt!“ berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/7048) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/6745). Wie die Bundesregierung dazu darlegt, gibt es derzeit in Deutschland mehr als 235.000 ausreisepflichtige Menschen aus unterschiedlichen Herkunftsländern. Mit den Plakaten „Dein Land. Deine Zukunft. Jetzt!“ habe in ganz Deutschland auf die besonderen Möglichkeiten der Rückkehrförderung nach freiwilliger Rückkehr in Form eines Wohnkostenzuschusses im Herkunftsland aufmerksam gemacht werden sollen.

Das Anliegen bestand laut Bundesregierung aber auch darin, Ausreisepflichtige grundsätzlich auf die Möglichkeit der freiwilligen Rückkehr hinzuweisen. Die freiwillige Rückkehr von Menschen ohne Bleibeperspektive sei grundsätzlich die bessere Alternative zu einer staatlichen Rückführung. Deshalb förderten Bund und Länder die freiwillige Rückkehr seit Jahrzehnten. Zudem sei insbesondere auch das umfassende und mehrsprachige Informationsangebot der Internetseite „www.ReturningfromGermany.de“ beworben worden.

Die Plakate hingen den Angaben zufolge ab dem 13. November 2018 (Großflächenplakate und MegaLight-Select) beziehungsweise 20. November 2018 (City-Light-Poster) etwa sieben bis zehn Tage lang in zahlreichen Städten aus und sollten bis zum 31. Dezember 2018 entfernt worden sein.

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