Verkehrsträger bei Schwertransporten

Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung äußert sich in ihrer Antwort (19/6976) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/6735) dazu, anhand welcher Kriterien zu entscheiden ist, mit welchem Verkehrsträger ein Schwertransport durchgeführt wird. Laut Regierung legt die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) fest, dass eine Erlaubnis für einen Großraum- und Schwertransport auf der Straße nur erteilt werden darf, „wenn der Verkehr nicht - wenigstens zum größten Teil der Strecke - auf der Schiene oder auf dem Wasser möglich ist oder wenn durch einen Verkehr auf dem Schienen- oder Wasserweg unzumutbare Mehrkosten entstehen würden“. Die Entscheidung im Einzelfall obliege der zuständigen Landesbehörde, heißt es in der Antwort.