Technische Aufklärung

Berlin: (hib/STO) Die Fähigkeiten der Nachrichtendienste, nachrichtendienstliche Erkenntnisse im Wege der technischen Aufklärung zu gewinnen, sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung (19/7163) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/6596). Wie die Bundesregierung darin ausführt, ist die Gewinnung von Informationen durch technische Aufklärung für die Sicherheit Deutschlands und für die Aufgabenerfüllung der Nachrichtendienste unerlässlich. „Sofern solche Informationen entfallen oder wesentlich zurückgehen sollten, würden empfindliche Informationslücken auch im Hinblick auf die Sicherheitslage der Bundesrepublik Deutschland drohen“, schreibt die Bundesregierung weiter. Dies betreffe insbesondere die Möglichkeiten zur Aufklärung nationaler und internationaler terroristischer Bestrebungen.