Grüne fordern Stärkung der Bahn
Berlin: (hib/HAU) Die Eisenbahn muss nach Ansicht der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum „Rückgrat der Verkehrswende“ werden. In einem Antrag (19/7452) verlangen die Abgeordneten von der Bundesregierung unter anderem, bis 2030 eine „Angebotsoffensive Bahn“ umzusetzen, mit der in definierten Ausbaustufen ein Deutschland-Takt bundesweit eingeführt wird, der für Fahrgäste kurze Fahrzeiten, günstige Umsteigebeziehungen in Bahnhöfen und einen dichten, leicht merkbaren Takt bringt. Die Bundesregierung müsse zudem faire Wettbewerbsbedingungen zwischen den Verkehrsträgern schaffen sowie die Verkehrsinfrastrukturpolitik neu ausrichten und eine „Investitionsoffensive Bahn“ starten.
Korrekturen fordern die Grünen auch bei der Deutschen Bahn AG (DB AG). Es müsse eine grundlegende Strukturreform des DB-Konzerns eingeleitet werden, in deren Rahmen „die zuverlässige Beförderung von Fahrgästen und der Transport von Gütern auf der Schiene das Kerngeschäft der Deutschen Bahn darstellt“, heißt es in dem Antrag. Um die Verlagerung von Güterverkehr auf die Schiene zu fördern, wird die Regierung aufgefordert, ein Gleisanschlussförderprogramm mit attraktiveren Konditionen zu schaffen, mit dem bis 2030 mindestens 1.000 neue Gleisanschlüsse reaktiviert und neu geschaffen werden können. Im Rahmen einer „Forschungsinitiative Schiene“ müsse das neu gegründete Zentrum für Schienenverkehrsforschung umgehend mit zusätzlichen Mitteln zum zügigen Beginn der Forschungsaktivitäten ausgestattet werden, lautet ein weiterer Punkt im Antrag der Grünen.
Zur Begründung ihrer Initiative schreiben die Abgeordneten, wer die Klimaziele im Verkehrssektor erreichen will, müsse jetzt die Weichen für die Verkehrswende stellen und auf Verkehrsvermeidung und Verkehrsverlagerung setzen. Rückgrat der Verkehrswende sei eine moderne, leistungsfähige Bahn, die mit attraktiven Angeboten im Personen- wie Güterverkehr neue Fahrgäste und Kunden gewinnt. Die Schiene sei prädestiniert dafür, Leistungsträger einer ökologischen Verkehrswende zu sein, urteilen die Grünen: Im Vergleich zum Straßenverkehr würden schließlich Personen und Güter mit einem Bruchteil der Energie, bei minimaler Flächeninanspruchnahme und einem Maximum an Sicherheit bewegt.
25 Jahre nach der Bahnreform sei der Schienenverkehr in Deutschland jedoch weit von überzeugenden Leistungen entfernt. Damit die Schiene ihren Marktanteil im Personen- und Güterverkehr ausbauen kann, brauche sie vor allem faire Wettbewerbsbedingungen im Verkehrsmarkt und ein ausgebautes Schienennetz, das die Grundlage zunächst für die von der Koalition beschlossene Verdoppelung der Verkehrsleistung im Personen- und Güterverkehr bis 2030 hin zum klimapolitisch notwendigen Ausbau schafft. „Verkehrspolitisches Ziel muss es sein, in Deutschland ein Angebot zu gewährleisten, mit dem per Bahn jede Region des Landes zuverlässig, bequem und preiswert erreicht werden kann“, heißt es in dem Antrag.