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13.02.2019 Verkehr und digitale Infrastruktur — Antwort — hib 155/2019

Regierung prüft „Breitband per Satellit“

Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung beobachtet und prüft nach eigener Aussage „inwieweit die Satellitentechnologie einen wirkungsvollen Beitrag zur flächendeckenden Breitbandversorgung ermöglichen kann“. Das geht aus der Antwort (19/7537) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/7052) hervor. Die Bundesregierung habe sich das Ziel gesetzt, bis 2025 flächendeckend eine gigabitfähige Breitbandversorgung zu gewährleisten, heißt es in der Antwort. Im Rahmen der Bundesförderung Breitband seien alle Technologien förderfähig, die die Förderziele erreichen und die Förderbedingungen einhalten. Besonders abgelegene oder schwer erschließbare Anschlüsse könnten unter Einhaltung der beihilferechtlichen Rahmenbedingungen mit einer Bandbreite von unter einem Gbit/s versorgt werden, schreibt die Regierung.

Die Verfügbarkeit von Satellitentechnologie für die Breitbandversorgung innerhalb Deutschlands sei nahezu flächendeckend gegeben, heißt es weiter. Aufgrund ihrer limitierten Kapazitäten sei sie bisher jedoch keine in großem Maßstab einsetzbare Lösung für die angestrebte flächendeckende Breitbandanbindung von Haushalten und Gewerbestandorten gewesen. „Die Bundesregierung verfolgt gleichwohl die dynamische Entwicklung im Bereich der Satellitentechnologie und prüft fortlaufend, inwieweit diese zur Erreichung der Breitbandziele der Bundesregierung beitragen kann.“

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