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Deutscher Bundestag - Archiv

Weiterhin viel Geld für Syrienhilfe nötig

Europa/Unterrichtung - 13.02.2019 (hib 163/2019)

Berlin: (hib/JOH) Der humanitäre Bedarf in Syrien sowie der Flüchtlinge in den Nachbarländern bleibt nach Ansicht der Bundesregierung weiterhin enorm. Es sei „von höchster Bedeutung, dass Deutschland sein hohes Finanzierungsniveau in der Region weiterhin hält und ein verlässlicher Partner für die Nachbarstaaten Syriens bleibt“, schreibt sie in einer Unterrichtung (19/7300) über die Umsetzung der Ergebnisse der Londoner Konferenz von 2016 zu Syrien und der Region.

Mehr als die Hälfte der 22 Millionen zählenden Bevölkerung Syriens sei auf der Flucht, betont die Bundesregierung darin. Nur, indem man sie und ihre aufnehmenden Gemeinden in den Nachbarländern unterstütze, würden Lebensgrundlagen sichergestellt und Perspektiven für einen Verbleib in der Region geschaffen.

Weiter heißt es, gemessen an den Konferenzzusagen seien sowohl 2016 als auch 2017 insgesamt mehr Mittel bereitgestellt worden als ursprünglich zugesagt. Auch die Bundesregierung habe ihre Finanzzusagen aus London (2016) und Brüssel (2017 und 2018) nicht nur voll erfüllt, sondern mit ausgezahlten beziehungsweise beauftragten Mitteln in Höhe von 1,5 Milliarden US-Dollar ihre ursprüngliche in London gemachte Zusage für 2016 (1,3 Milliarden US-Dollar) sogar um 15 Prozent erhöht. Dennoch sei die Gesamtfinanzierung der Maßnahmen in Syrien und den Nachbarländern 2017 nicht gesichert gewesen. Auch im Folgejahr seien die Hilfspläne der Vereinten Nationen für Syrien nur zu 63,7 Prozent beziehungsweise für die Region nur zu 49,7 Prozent gedeckt worden.