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Deutscher Bundestag - Archiv

Fortsetzung des UN-Einsatzes in Darfur

Auswärtiges/Antrag - 18.02.2019 (hib 177/2019)

Berlin: (hib/AHE) Die Bundeswehr soll sich weiterhin an der Friedensmission in der sudanesischen Region Darfur der Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union (UNAMID) beteiligen. Wie aus einem Antrag (19/7725) der Bundesregierung hervorgeht, sollen wie bisher bis zu 50 Soldatinnen und Soldaten eingesetzt werden können, die „Führungs-, Verbindungs-, Beratungs- und Unterstützungsaufgaben“ übernehmen und bei der technischen Ausrüstung und Ausbildung truppenstellender Nationen sowie für die Vereinten Nationen helfen sollen. Der Einsatz im Sudan erfolge auf Grundlage der Resolution 1769 (2007) und folgender Resolutionen des UN-Sicherheitsrates. Das Mandat ist bis Ende März 2020 befristet. Die einsatzbedingten Zusatzausgaben beziffert die Bundesregierung für diesen Zeitraum auf rund 0,4 Millionen Euro.

Die Bundesregierung berichtet über Fortschritte im politischen Prozess zur Überwindung des Darfur-Konflikts und einer 2018 weiter verbesserten Sicherheitslage in Darfur. Allerdings bleibe die Lage in dieser Westregion des Landes prekär: Insgesamt seien in Darfur mehr als drei Millionen Menschen auf humanitäre Hilfe angewiesen, darunter mindestens 1,74 Millionen hilfsbedürftige Binnenvertriebene und knapp 160.000 Flüchtlinge, vornehmlich aus Südsudan. Hilfsmaßnahmen würden vorwiegend durch die auf Grund der Organisierten Kriminalität und der Stammeskonflikte lokal angespannten Sicherheitslage sowie die Wirtschaftskrise und dadurch entstandenen Treibstoffmangel behindert. „Unterstützung und Druck durch die internationale Gemeinschaft, insbesondere durch die Vereinten Nationen und UNAMID sowie die Regionalorganisation AU bleiben daher für die vollständige Umsetzung des Doha-Dokuments für den Frieden in Darfur und eine nachhaltige Stabilisierung, die Verbesserung der Menschenrechtslage und für die Entwicklung Darfurs unverzichtbar.“