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19.02.2019 Verkehr und digitale Infrastruktur — Antwort — hib 181/2019

Dresden-Görlitz ab 2030 im Stundentakt

Berlin: (hib/HAU) Die Bahn-Fernverkehrsverbindung Dresden-Görlitz ist nach Angaben der Bundesregierung im Zielfahrplan des Deutschlandtaktes für das Jahr 2030 mit einem Stundentakt berücksichtigt und geht damit über das heutige Angebot hinaus, das auf der Strecke einen Zweistundentakt mit einem Express vorsieht. Das geht aus der Antwort (19/7361) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/6658) hervor. Die Kosten für die im Bundesverkehrswegeplan untersuchte Elektrifizierung sowie abschnittsweise Geschwindigkeitserhöhung auf der Strecke seien mit 513,4 Millionen Euro angenommen worden, heißt es in der Antwort. Eine Elektrifizierung sei aber keine Grundvoraussetzung für die Realisierung des Zielfahrplans als integrierter Taktfahrplan.

Aus einer früheren Antwort (19/6629) auf die in der Vorlage verwiesen wird, geht hervor, dass die Bewertung der Projekte Dresden-Görlitz sowie Cottbus-Görlitz, die Teil der „Bewertung der Schienenwegeausbauvorhaben des Potenziellen Bedarfs“ gewesen seien, ergeben habe, dass diese Projekte nicht gesamtwirtschaftlich vorteilhaft seien. „Die Projekte sind demnach aktuell nicht in einer verbindlichen Ausbauplanung des Bundes enthalten“, heißt es in der Antwort.

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) werde jedoch prüfen, ob die Projekte im Rahmen anderer Finanzierungsmöglichkeiten, wie etwa dem Elektrifizierungsprogramm, abgebildet werden können. „Eine Abschätzung zur Umsetzung der Elektrifizierung ist vor diesem Hintergrund nicht möglich“, schreibt die Bundesregierung.

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