Rüstungsexporterlaubnisse in die Türkei

Berlin: (hib/PEZ) Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr weniger als halb so viele Rüstungsexporte in die Türkei genehmigt wie im Vorjahr. In der Antwort (19/7825) auf eine Kleine Anfrage (19/7244) der Fraktion Die Linke sind Einzelgenehmigungen für Kriegswaffen und sonstige Rüstungsgüter im Wert von knapp 12,9 Millionen Euro für das Jahr 2018 aufgeführt. 2017 habe sich dieser Wert auf 34,2 Millionen Euro belaufen, erklärt die Bundesregierung. Im vergangenen Jahr seien keine Genehmigungen für die Ausfuhr von Kleinwaffen, Kleinwaffenteilen und - munition erteilt worden, heißt es weiter. Gleiches gilt den Angaben zufolge für weitere Waffenarten sowie etwa Panzerabwehrraketensysteme.