Rechte der indigenen Völker in Brasilien

Berlin: (hib/AHE) Die brasilianische Verfassung von 1988 garantiert den indigenen Völkern des Landes das umfassende, exklusive und unabdingbare Recht auf Schutz ihres kulturellen Erbes, Nutzung ihrer traditionellen Territorien und Konsultation bei wichtigen Vorhaben. Darauf macht die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/7801) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/7455) aufmerksam, die sich nach der Menschenrechtslage nach der Wahl Jair Bolsonaros zum Präsidenten und dessen Ankündigung, Land indigener Gruppen für Wirtschaftsprojekte freizugeben, erkundigt hatte. „748 geschützte indigene Gebiete befinden sich in verschiedenen Phasen des Demarkationsprozesses, 522 davon sind bereits anerkannt und machen 13 Prozent der Landfläche Brasiliens aus“, heißt es in der Antwort. Die Bundesregierung verfolge die Entwicklungen im Indigenenschutz aufmerksam und stehe im Rahmen ihrer Menschenrechtsarbeit - allein und in Zusammenarbeit mit der EU - im engen Kontakt mit der Regierung und Zivilgesellschaft.