Kosten des Kohleausstiegs
Berlin: (hib/PEZ) Die FDP-Fraktion möchte wissen, wie viel ein vorzeitiger Kohleausstieg kosten würde. In einer Kleinen Anfrage (19/7849) erkundigen sich die Abgeordneten nach Zusatzkosten etwa für Entschädigungszahlungen an Kraftwerksbetreiber und Unternehmen, Strukturentwicklungsmaßnahmen und Rekultivierungsleistungen. Sie verweisen auf Aussagen des Parlamentarischen Staatssekretärs im Wirtschaftsministerium, Thomas Bareiß (CDU), im Januar im Haushaltsausschuss. Er habe erklärt, ein vorzeitiger Braunkohleausstieg würde höchst kompliziert, deutlich schwieriger zu organisieren und könnte mit Blick auf den Bundeshaushalt gegebenenfalls sogar teurer werden als der Atomausstieg.