BSI-Aussagen zu Hackerangriff

Berlin: (hib/STO) „Medienberichte über divergierende Aussagen des Präsidenten des BSI und des BSI (Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik) in Bezug auf das Ausmaß des ,Hackerangriffs' auf Bundestagsabgeordnete und andere Personen“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (19/7997). Darin führt die Fraktion aus, dass nach einem Medienbericht vom 5. Januar 2019 das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) die Aussagen seines Präsidenten Arne Schönbohm zum so genannten Hackerangriff korrigiert habe.

„Darin wird festgehalten, dass das BSI erst im Januar 2019 das Ausmaß des Datendiebstahls erkannt habe“, schreiben die Abgeordneten weiter. Diese Aussage des BSI weiche ab von einem Interview Schönbohms vom 4. Januar 2019, in dem er berichte, dass das Bundesamt „schon frühzeitig, im Dezember, mit einzelnen Abgeordneten, welche davon betroffen waren, gesprochen habe und entsprechende Gegenmaßnahmen durchgeführt habe“.

Wissen will die Fraktion, wann und in welchem Umfang das BSI vom gesamten Ausmaß des Datendiebstahls erfahren hat. Auch fragt sie unter anderem danach, mit welchem konkreten Informationsstand Schönbohm am 4. Januar vor die Presse trat.