Regierung zufrieden mit GIZ-Reform

Berlin: (hib/JOH) Aus Sicht der Bundesregierung wurden die Ziele der Strukturreform, welche im Januar 2011 zur Gründung der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) führten, in vollem Umfang erreicht. Den Partnern der deutschen Entwicklungszusammenarbeit stehe seither die Vielfalt der Instrumente der Technischen Zusammenarbeit aus einer Hand zur Verfügung, schreibt sie in einer Antwort (19/8074) auf eine Kleine Anfrage (19/7185) der AfD-Fraktion. Die Wirtschaftlichkeit der staatlichen Entwicklungszusammenarbeit sei durch klarere Strukturen mit effizienterer Arbeitsteilung, vereinheitlichten Verfahren, den Abbau von Doppelstrukturen und reduzierten Abstimmungsbedarf deutlich erhöht worden.

Die vor der Strukturreform bestehende Institutionenvielfalt habe laut der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) „erhebliche Koordinierungs- und Effizienzverluste“ erzeugt und Ressourcen gebunden. Zielsetzung sei es daher gewesen, unter Beibehaltung der anerkannten Vielfalt der Instrumente die Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit der staatlichen Entwicklungszusammenarbeit durch Straffung der organisatorischen Strukturen und Bündelung der Instrumente der Technischen Zusammenarbeit zu erhöhen und die politische Gestaltungsfähigkeit der Bundesregierung zu stärken.