EEG-Umlage in der Lebensmittelindustrie

Berlin: (hib/PEZ) Die Zahl der bei der EEG-Umlage begünstigten Unternehmen in der Lebensmittelindustrie ist seit dem Absenken des Schwellenwerts signifikant gestiegen. Sie habe sich im Antragsjahr 2017 gegenüber der Zeit vor 2012 nahezu verfünffacht, erklärt die Bundesregierung in der Antwort (19/8097) auf eine Kleine Anfrage (19/7634) der AfD-Fraktion. Während 2017 insgesamt 232 Unternehmen begünstigt wurden, waren es den Angaben zufolge 2011 nur 51. Die Schwelle war mit dem EEG 2012 von zehn auf eine Gigawattstunde gesenkt worden.

In der Antwort bekräftigt die Bundesregierung außerdem, dass die Branche „Herstellung von Backwaren (ohne Dauerbackwaren) nach Ansicht der EU-Kommission nicht in einem Wettbewerbsverhältnis zu den Wirtschaftszweigen “Herstellung von Teigwaren„ und “Herstellung von Dauerbackwaren„ steht. Aus Sicht der Bundesregierung ist dies angesichts der unterschiedlichen Verwendungszwecke von Backwaren, Dauerbackwaren und Teigwaren nachvollziehbar, auch wenn es bei einzelnen Produkten und in Einzelfällen zu Überschneidungen im Angebot der Unternehmen kommen kann.