Evaluation des Kulturgutschutzgesetzes

Berlin: (hib/AW) Die FDP-Fraktion verlangt Auskunft über die Evaluation des Verwaltungsaufwandes durch das Kulturgutschutzgesetz (19/7145). In einer Kleinen Anfrage (19/8147) will sie unter anderem wissen, warum es im Berichtszeitraum 2016 bis 2018 lediglich sechs Eintragungsverfahren in ein Verzeichnis national wertvollen Kulturgutes gab und was die Gründe für die Eintragungen waren. Zudem möchten die Fraktion erfahren, wie sich die Exporte von Kulturgütern seit Inkrafttreten des Kulturgutschutzgesetzes im Jahr 2016 im Vergleich zu den fünf Jahren davor entwickelt haben und wie viele Händler in Folge der durch das Kulturgutschutzgesetz entstandenen Mehraufwendungen abgewandert sind oder ihre Geschäftstätigkeit eingestellt haben.