AfD erkundigt sich nach Scheinehen

Berlin: (hib/AHE) „Scheinehen in Deutschland“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (19/8178). Laut Aufenthaltsgesetz sei der Familiennachzug nicht zugelassen, wenn feststehe, dass die Ehe ausschließlich dem Zweck dienen soll, den Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland zu ermöglichen, schreiben die Abgeordneten. Die Bundesregierung soll unter anderem angeben, wie viele Fälle die Bundespolizei im Jahr 2018 erfasste, „bei denen sich nach Erschleichen oder Gebrauch eines erschlichenen Aufenthaltstitels (Visum, Aufenthaltserlaubnis oder Niederlassungserlaubnis) der Verdacht der sogenannten Scheinehe ergab“. Außerdem erkundigen sich die Abgeordneten nach der Zahl der Verdachtsfälle in den Vorjahren und nach den Maßnahmen von Bundesregierung und Behörden zur Aufdeckung von Scheinehen.