Maßnahmen zur Digitalisierung in Städten

Berlin: (hib/PEZ) Die Bundesbauministerium will ab diesem Jahr mit Modellprojekten die Digitalisierung in und von Städten vorantreiben. Zudem solle der nationale und internationale Erfahrungsaustausch zu stadtentwicklungspolitischen Fragen der Digitalisierung ausgebaut werden, erklärt die Bundesregierung in der Antwort (19/8341) auf eine Kleine Anfrage (19/7679) der FDP-Fraktion. Dort führt sie weitere Themenschwerpunkte von Dialogplattformen und Foren auf, die unter die Überschrift „Smart Cities“ fallen; zugleich verweist die Bundesregierung darauf, dass Stadtentwicklung grundsätzlich Teil der kommunalen Selbstverwaltung sei. Aufgabe des Bundes sei es, die Kommunen bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben zu unterstützen.

Für die Modellprojekte stehen der Bundesregierung zufolge etwa 170 Millionen Euro im Haushalt 2019 zur Verfügung. Über die geplante Gesamtlaufzeit von zehn Jahren sollten in vier Staffeln insgesamt etwa 50 Modellprojekte mit 750 Millionen Euro gefördert werden.

In der Antwort listet die Bundesregierung zudem geförderte Projekte und Vorhaben in den vergangenen Jahren auf, die um das Thema Smart Cities kreisen.