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Deutscher Bundestag - Archiv

Aktivitäten des Fonds für Rohstoffe

Wirtschaft und Energie/Unterrichtung - 21.03.2019 (hib 308/2019)

Berlin: (hib/PEZ) Von den durch den Gemeinsamen Fonds für Rohstoffe initiierten Projekten profitieren vor allem Rohstoffproduzenten in den am wenigsten entwickelten Ländern und ärmere Bevölkerungsschichten anderer Entwicklungsländer. Das geht aus dem als Unterrichtung (19/8493) vorgelegten „14. Bericht der Bundesregierung über die Aktivitäten des Gemeinsamen Fonds für Rohstoffe un der einzelnen Rohstoffabkommen“ hervor. Diesem Fonds gehören den Angaben zufolge 101 Staaten an, darunter zwölf EU-Mitgliedstaaten, sowie neun zwischenstaatliche Organisationen. Mit 87 sei die Mehrzahl der Mitglieder Entwicklungsländer, 38 davon zählten zu den am wenigsten entwickelten Ländern. Der Bericht umfasst die Jahre 2016 bis 2018.

Die Bundesregierung weist darauf hin, dass das ursprünglich verfolgte Konzept des Fonds gewesen sei, über internationale Ausgleichslager (sogenannte Bufferstocks) für Preisstabilität auf dem Rohstoffmarkt sorgen zu wollen und in der Folge Entwicklungsländer in die Lage zu versetzen, selbst in steigende Produktion, Produktivität und damit in eine Verbesserung der wirtschaftlichen und sozialen Lage zu investieren. „Dieses Konzept hat sich allerdings als ungeeignet erwiesen, Preisschwankungen auf Dauer auszugleichen.“ Das Kapital werde vielmehr kurzfristig in Termineinlagen und mittelfristig in Staatsanleihen mit hoher Bonität (mindestens AA-Rating) angelegt. Das Umfeld für die Anlage des Fondskapitals sei im Berichtszeitraum schwierig geblieben. Besonders gelte dies für den Euro-Raum, wo für Anlagen mit der geforderten Sicherheit kaum Erträge erwirtschaftet werden könnten beziehungsweise diese sogar negativ seien.

Aus den laufenden Zinserlösen dieses so genannten 1. Kontos wird den Angaben zufolge der Verwaltungshaushalt des Fonds bestritten. Im Rahmen des Übereinkommens könnten in begrenztem Umfang freiwillig Anteile vom 1. auf das 2. Konto übertragen und damit für Projekte nutzbar gemacht werden. Davon hätten zahlreiche Mitgliedstaaten, darunter Deutschland, Gebrauch gemacht.

Deutschland habe bis 2011 freiwillige Beiträge in Höhe von insgesamt 18,4 Millionen Euro geleistet. Ende 2018 hätten im Konto für neue Projekte noch 45,9 Millionen US-Dollar zur Verfügung gestanden, wovon 22,2 Millionen US-Dollar ausschließlich als Kredite bereitgestellt werden konnten.

Insgesamt wurden den Angaben zufolge 29 reguläre Projekte genehmigt, von den 20 umgesetzt würden beziehungsweise kurz vor der Realisierung stünden. Aus der Unterrichtung geht weiter hervor, dass die Projekte Pilotcharakter hätten. Ihre Ergebnisse ließen sich auf andere Länder oder Rohstoffe übertragen. Zugleich erstreckten sie sich auf ein breites Spektrum von Rohstoffen, im Berichtszeitraum allerdings ausschließlich auf agrarische Rohstoffe.

Als Projektbeispiele führt die Bundesregierung die Beschleunigung der Kreditvergabe im Ernährungs- und Agrarsektor in Ostafrika an, den besseren Zugang zu Finanzierung für kleinbäuerliche Kartoffelfarmer in Malawi und den Ausbau der Vanille-Wertschöpfungskette in Tansania. 54 Projekte hätten im Berichtszeitraum abgeschlossen werden können, heißt es weiter.