„Cash for Work“-Programm wird evaluiert

Berlin: (hib/JOH) Mit dem ersten Evaluierungsbericht für die im März 2016 gestartete Beschäftigungsoffensive Nahost („Cash for Work“) durch das Deutsche Evaluierungsinstitut der Entwicklungszusammenarbeit (DEval) ist nach Kenntnis der Bundesregierung im ersten Halbjahr 2020 zu rechnen. Das schreibt sie in einer Antwort (19/8412) auf eine Kleine Anfrage (19/7633) der AfD-Fraktion. Für 2019 seien Neuzusagen in Höhe von 300 Millionen Euro geplant, die Planung für 2020 sei noch nicht abgeschlossen.

Im Mittelpunkt der Beschäftigungsoffensive stehe die Schaffung von Arbeitsmöglichkeiten und Einkommen, um Flüchtlingen und Menschen aus aufnehmenden Gemeinden in der Region um Syrien bessere Perspektiven bis zum Ende der Krise zu geben, heißt es in der Antwort weiter. Typische Maßnahmen seien zum Beispiel arbeitsintensive kommunale Dienstleistungen wie Abfallentsorgung und -recycling oder beschäftigungsintensive Infrastrukturvorhaben wie der Ausbau von Schulen oder Bewässerungsanlagen.

Die Entlohnung solle nicht zu Verzerrungen auf dem Arbeitsmarkt führen. Teilnehmer von „Cash-for-Work“-Maßnahmen erhielten in der Regel einen am landesspezifischen Mindestlohn beziehugsweise einen an die jeweiligen Gegebenheiten vor Ort orientierten Lohn, schreibt die Bundesregierung.