Fragen der FDP zur Rüstungsrücklage
Berlin: (hib/AW) Die FDP-Fraktion verlangt Auskunft über die im Verteidigungsetat geschaffene Möglichkeit einer Rücklage zur Gewährleistung langjähriger Planungs- und Finanzierungssicherheit bei Rüstungvorhaben. In einer Kleinen Anfrage (19/8451) will sie unter anderem wissen, wie viele Haushaltsmittel 2018 in die Rücklage geflossen sind, aus welchen Haushaltstiteln diese stammen und für welche Beschaffungsvorhaben sie vorgesehen sind. Ebenso will sie erfahren, warum die Bundesregierung die Rücklage für Beschaffungsvorhaben im Gegensatz zu anderen Investitionen in den Bereichen Infrastruktur, Digitalisierung oder Bildung für nötig erachtet.