Gründe der Sperre für Mahan Air

Berlin: (hib/AHE) Die Aussetzung der Betriebserlaubnis der iranischen Fluggesellschaft Mahan Air für Flüge von und nach Deutschland ist laut Bundesregierung zur Wahrung der außen- und sicherheitspolitischen Interessen der Bundesrepublik Deutschland erfolgt. „Mahan Air hat Lufttransporte von Ausrüstung und Personen in von Kriegshandlungen betroffenen Regionen im Nahen Osten - insbesondere nach Syrien - durchgeführt“, heißt es in der Antwort (19/8586) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/8014). Es liege im außenpolitischen Interesse Deutschlands, keinen Luftverkehr nach Deutschland durch Unternehmen zuzulassen, die das Kriegsgeschehen in Syrien unterstützen und dazu beitragen, Menschen in Kriegsgebieten zu unterdrücken. „Nach Erkenntnis der Bundesregierung werden Lufttransporte nach Syrien und in Kriegsgebiete in der Region des Nahen Ostens auf Veranlassung der Iranischen Revolutionsgarden durchgeführt. Da diese Formation des Öfteren in terroristische Akte verstrickt gewesen ist, kann auch die Möglichkeit nicht ausgeschlossen werden, dass mittels Mahan Air auch Transporte nach Deutschland durchgeführt werden könnten, die deutsche Sicherheitsbelange beeinträchtigen würden.“