Übersicht über Ertüchtigungsinitiativen

Berlin: (hib/AHE) Die Ertüchtigungsinitiativen der Bundesregierung stellt die Fraktion Die Linke in den Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage (19/8592). Die sogenannte Ertüchtigung von Staaten sei bereits vor Jahren von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) als Möglichkeit benannt worden, Länder zu befähigen, selbst Verantwortung für die eigene Sicherheit zu übernehmen, statt von außen militärisch unterstützen oder intervenieren zu „müssen“, schreiben die Abgeordneten. Neben der Schulung und Ausbildung zivilen und militärischen Personals schließe das Konzept auch die Bereitstellung von Ausrüstung mit ein. Die Bundesregierung soll nun unter anderem mitteilen, in welcher Höhe Mittel aus für die Ertüchtigungsinitiativen in den Jahren 2017 und 2018 bereitgestellt und in welchem Umfang damit Rüstungsgüter, Kriegswaffen, Material und Fahrzeuge finanziert wurden.