Grüne fragen nach „fehlerhafter Datenlage“

Berlin: (hib/HAU) Welche Konsequenzen sich aus „unvollständig erhobenen Daten zur Verkehrsleistung im Schienengüterverkehr durch das Statistische Bundesamt“ für die Infrastrukturplanung des Bundesverkehrswegeplans 2030 (BVWP) ergeben, möchte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen von der Bundesregierung wissen. Wie aus der dazu vorgelegten Kleinen Anfrage (19/8476) hervorgeht, hat das Statistische Bundesamt im Vergleich zur Bundesnetzagentur niedrigere Werte bei der Verkehrsleistung des Schienengüterverkehrs ausgewiesen. Während das Statistische Bundesamt für das Jahr 2016 von einer Verkehrsleistung im Schienengüterverkehr von 116 Milliarden Tonnenkilometern ausgehe, lege die Bundesnetzagentur eine Verkehrsleistung von 126 Milliarden Tonnenkilometern für dasselbe Jahr zugrunde, schreiben die Grünen.

Sie wollen nun von der Bundesregierung wissen, welche geplanten Infrastrukturmaßnahmen des Schienenverkehrs von der fehlerhaften Datenlage betroffen sind. Gefragt wird auch, ob die Regierung der Einschätzung zustimmt, dass die veränderte Datenlage im Schienengüterverkehr insbesondere für die Vorhaben relevant sein könne, „für die im Rahmen der Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) die Wirtschaftlichkeit knapp nicht nachgewiesen werden konnte, also ein Ergebnis geringfügig unter eins erzielt werden konnte“.