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02.04.2019 Verkehr und digitale Infrastruktur — Antwort — hib 353/2019

Situation am Rangierbahnhof Halle

Berlin: (hib/HAU) „Nach Auskunft der Deutschen Bahn AG (DB AG) erreicht die Zugbildungsanlage (Rangierbahnhof) in Halle derzeit die volle Leistungsfähigkeit entsprechend der geplanten Spitzenkapazität von bis zu 120 Wagen pro Stunde noch nicht.“ Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/8569) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/8141). Ursächlich dafür seien sowohl im Rahmen der Inbetriebnahme sichtbar gewordene prozessuale Probleme, an deren Abstellung die DB AG arbeite, als auch der Umstand, dass die infrastrukturellen Voraussetzungen für die Erreichung der vollen Leistungsfähigkeit der Anlage durch die noch im Bau befindlichen Maßnahmen des parallelen Projekts „Knoten Halle“ im Umfeld der Zugbildungsanlage noch nicht gegeben seien, heißt es in der Antwort weiter.

Bauliche oder planerische Mängel mit Auswirkungen auf die Leistungsfähigkeit der Anlage liegen nach Aussage der Regierung, die sich auf Auskünfte der DB AG bezieht, nicht vor. Restleistungen, wie Änderungen an der Bremsprobeanlage in zwei Gleisen, würden bis Ende 2019 abgeschlossen. Hierfür würden keine zusätzlichen Kosten anfallen.

Mit Blick auf den Lärmschutz macht die Regierung deutlich, dass im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens unter der Beachtung und Einhaltung der gesetzlichen Grundlagen eine schalltechnische Untersuchung durchgeführt worden sei. „Der Neubau der Zugbildungsanlage wurde mit Anspruch auf passiven Schallschutz für betroffene Anwohner planfestgestellt. Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgte konform zum Planfeststellungsbeschluss“, heißt es in der Antwort. Über dieses Maß hinaus seien keine Schallschutzmaßnahmen vorgesehen, schreibt die Bundesregierung. Aktuelle Maßnahmen an Schallschutzwänden würden auf der Grundlage der Planfeststellung des Projektes „Knoten Halle“ durchgeführt.

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