Nachfrage zur Schließung des InnoZ

Berlin: (hib/HAU) Zur „Schließung des Innovationszentrums für Mobilität und Gesellschaftlichen Wandel (InnoZ)“ legt die FDP-Fraktion erneut eine Kleine Anfrage (19/8663) vor. Die Bundesregierung habe es nicht vermocht, mit ihrer Antwort (19/7715) auf eine frühe Anfrage der Liberalen dem Informationsbedürfnis der Fraktion adäquat nachzukommen, heißt es in der aktuellen Vorlage. Die übermittelten Antworten hätten aufgrund ihrer Lückenhaftigkeit viel mehr weitere Fragen aufgeworfen, schreiben die Abgeordneten.

In Bezug auf die in der erwähnten Antwort zu findende Aussage, das InnoZ leiste einen Beitrag zur Mobilitätsforschung in Deutschland, möchten die Liberalen wissen, wie die Bundesregierung den Begriff „Beitrag“ definiert. Ob die Schließung des InnoZ Thema in einer Aufsichtsratssitzung der Deutschen Bahn AG war und wenn ja, sich der Vertreter des Bundes inhaltlich positioniert hat, interessiert die Abgeordneten ebenso.